Deutschland hat eine lange Geschichte des Glücksspiels. Das erste landbasierte legale Casino der Welt wurde 1765 in Baden eröffnet. Das nächste, Kurhaus in Baden-Baden, wurde Anfang 1824 eröffnet. Seitdem ist die Anzahl der Casinos in Deutschland weiter gestiegen.

Das Glücksspielrecht fällt in erster Linie in die Einzelkompetenz der 16 deutschen Bundesländer. Es ist nur in begrenztem Umfang durch die Bundesgesetzgebung geregelt.

Hauptgesetzgebung

Zwischenstaatlicher Glücksspielvertrag 2012 - Der wichtigste Rechtsrahmen für terrestrisches und Online-Glücksspiel ist der Zwischenstaatliche Glücksspielvertrag 2012, in dem die Hauptziele und Kernelemente der deutschen Glücksspielverordnung festgelegt sind. Dies wurde von 15 der 16 deutschen Bundesländer im Jahr 2012 und von Schleswig-Holstein im Jahr 2013 übernommen.

Kernziele sind:

Verbraucherschutz (einschließlich Verhinderung von problematischem Glücksspiel und Jugendschutz).

Betrugsprävention.

Bekämpfung des Schwarzmarktes.

Der Vertrag legt nicht nur die spezifischen Arten von Glücksspielen fest, die unter das Gesetz fallen, sondern behält auch ein staatliches Monopol für den Betrieb von Lotterien bei, sieht ein vollständiges Verbot des Online-Casinobetriebs vor und beschränkt die Verfügbarkeit von Sportwettenlizenzen.

Der zwischenstaatliche Vertrag wird durch die Umsetzungsgesetze und die Glücksspielgesetze der einzelnen Staaten in nationales Recht umgesetzt. Die Staaten einigten sich auf eine Änderung des Staatsvertrags (Dritter Änderungsvertrag), die am 1. Januar 2020 in Kraft treten soll, wenn sie bis Ende Dezember 2019 ratifiziert werden kann.

Sektorale Glücksspielgesetzgebung - Für Glücksspiele gelten neben dem Hauptvertrag und den jeweiligen Landesgesetzen das Spielbankgesetz und die entsprechenden Spielbankverordnungen der einzelnen Bundesländer.

Das Glücksspiel an Spielautomaten ist weitgehend durch Bundesgesetze geregelt. Das Gewerbeordnungsgesetz und die Spielverordnung sehen in diesem Bereich eine Rahmenregelung mit weiteren Einschränkungen für Spielhallen vor, die nach dem zwischenstaatlichen Vertrag und den Glücksspielgesetzen / Umsetzungsgesetzen der einzelnen Staaten verhängt werden.

Aus historischen Gründen ist das Wetten auf Pferderennen auf Rennstrecken auch durch das Rennwett- und Lotteriegesetz von 1922 (zuletzt geändert am 31. August 2015) gesetzlich geregelt.

Glücksspiel an Land ist in Deutschland in Form von Casinos, Vergnügungshallen, Lotterien und Wettbüros gestattet. Casinos werden vom Staat oder mit (sehr begrenzten) Konzessionen von Privatpersonen betrieben. Vergnügungshallen werden von Einzelpersonen oder privaten Unternehmen betrieben. Lotterien mit hohen Jackpots werden als Staatsmonopol betrieben. Privatpersonen können die Lottoscheine in Lottogeschäften oder als Vermittler per Post oder online verkaufen. Sozial- oder Wohltätigkeitslotterien können von privaten Organisationen (Wohltätigkeitsorganisationen) organisiert werden. Wettbüros für Pferdewetten oder Sportwetten können auch für Privatpersonen oder private Unternehmen lizenziert werden. Wenn Sie online spielen, ist es von großer Bedeutung, ein sicheres Online-Casino zu finden, das lizenziert und vertrauenswürdig ist, wie zum Beispiel Luxury Casino - https://greatcasinos.de/ . Die Website unterliegt der Lizenz und den Bestimmungen von zwei der angesehensten Institutionen der Online-Glücksspielbranche, der UK Gambling Commission und der Malta Gaming Authority.

Regulierungsbehörden

Land- und Online-Glücksspiele werden von den zuständigen Behörden in den 16 deutschen Bundesländern geregelt. Die Befugnisse der Behörden sind nach Staaten und nach der Art des Glücksspiels aufgeteilt. Beispielsweise werden die staatlichen Lotterien von der jeweiligen staatlichen Glücksspielbehörde überwacht. Die Sportwetten werden hingegen zentral von der Glücksspielbehörde Hessen überwacht.

Die Glücksspielbehörden haben weitreichende Befugnisse. Sie können Glücksspiellizenzen gewähren oder verweigern und den lizenzierten Glücksspielanbietern zusätzliche Anforderungen auferlegen (z. B. Meldepflichten). Sie können auch rechtswidriges Spielen verbieten oder Glücksspiellizenzen entziehen. In Verwaltungsstrafverfahren haben die Glücksspielbehörden polizeiliche Befugnisse (z. B. zur Durchsuchung der Räumlichkeiten von Glücksspielanbietern).

Christian Drastil: Wiener Börse Plausch

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